Hitler

von

Brauner Arsch auf deutschem Eimer

 

Nach der wunderschönen Statistik politisch motivierter Straftaten in Berlin und deren Einordnung, passt die Beantwortung dieser parlamentarischen  Anfrage wie der braune Arsch auf den deutschen Eimer:

Drucksache 17 / 10 504 Kleine Anfrage 17. Wahlperiode Kleine Anfrage der Abgeordneten Evrim Sommer (LINKE) vom 11. Mai 2012 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Mai 2012) und Antwort Naziaktivitäten zum Hitler-Geburtstag

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Welche Informationen liegen dem Senat über Art, Ausmaß und Ablauf einer Feier am 20. April 2012 – dem Geburtstag Adolf Hitlers – vor, die laut Polizeiangaben in der Lückstraße 58, dem Treffpunkt der Lichtenberger Neonazi-Szene stattfand, an der etwa 50 Neonazis teil-nahmen, die von der Polizei geschützt wurde und deren Teilnehmer/innen von der Polizei über einen Nebenein-gang in das Haus geleitet wurden? Welche Informationen liegen ihm zu sonstigen damit zusammenhängenden Ereignissen vor?

Zu 1.: Am Abend des 20. April 2012 hielten sich etwa 50 Personen der rechten Szene im Objekt Lückstr. 58 auf, die dort sukzessive eintrafen. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite fand gegen 19.30 Uhr eine Versammlung mit dem Thema „Für mehr Lücken, weg mit der 58“ statt, an der sich bis zu 60 Personen beteiligten. Um ein Zusammentreffen der zeitgleich ein-strömenden Personen der rechten Szene mit den Ver-sammlungsteilnehmerinnen und Versammlungsteil-nehmern zu verhindern, wurden die Personen der rechten Szene über einen Seiteneingang in der Emanuelstraße in das Objekt Lückstraße 58 geleitet.  Zum Versammlungsende gegen 20.35 Uhr setzte ein sofortiger Abstrom der Kundgebungsteilnehmerinnen und Kundgebungsteilnehmer ein. Vorkommnisse waren nicht zu verzeichnen. Die Zusammenkunft der Personen im Objekt Lückstraße 58 war zu diesem Zeitpunkt noch nicht beendet und verlief auch in der Folge ohne Außen-wirkung.

2. Wie begründet der Senat, dass eine Feierlichkeit der Berliner Neonazis zum Geburtstag Adolf Hitlers ge-duldet und geschützt wird?

Zu 2.: Konkrete Erkenntnisse, dass eine Feier anlässlich des Geburtstages Adolf Hitlers abgehalten werden sollte, lagen nicht vor und wurden in Ermangelung einer Außenwirkung nicht offenbar. Bezüglich des Schutzes der eintreffenden Teil-nehmerinnen und Teilnehmer siehe Antwort zu 1.

3. Welche Möglichkeiten sieht der Senat solche volksverhetzenden Feiern in Zukunft zu unterbinden?

Zu 3.: Feiern und Veranstaltungen, bei denen bereits im Vorfeld der konkrete Verdacht besteht, dass auf ihnen der Tatbestand der Volksverhetzung, z. B. durch Reden o. ä., erfüllt werden könnte, werden intensiv polizeilich geprüft und, falls die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen, verboten bzw. verhindert.

4. Welche Informationen liegen dem Senat über die Anzahl und Zusammensetzung der Veranstaltungsteil-nehmer/innen vor?

Zu 4.: Da es sich um eine Veranstaltung in geschlossenen Räumen handelte, liegen keine genauen Informationen über die Anzahl und Zusammensetzung der Veranstaltungsteilnehmerinnen und Veranstaltungsteil-nehmer vor. An der Veranstaltung nahmen ca. 50 Personen teil.

5. Ist dem Senat bekannt, dass der Berliner NPD-vorsitzende Sebastian Schmidtke sowie der Anführer der verbotenen „Kameradschaft Tor“ B. W. an dieser Ver-anstaltung teilnahmen?

Zu 5.: Herr Schmidtke wurde durch Polizeikräfte vor Ort als Teilnehmer der Veranstaltung im Objekt Lückstr. 58 erkannt.

6. Welche Informationen hat der Senat über die Ausschreitungen durch Neonazis in Friedrichshain in der Nacht zum 20. April 2012, bei der mehrere Personen festgenommen wurden?

Zu 6.: Über Ausschreitungen durch Neonazis in der Nacht zum 20. April 2012 in Friedrichs-hain und entsprechende Festnahmen liegen keine Erkenntnisse vor.

7. Welche Informationen hat der Senat zu der Beschädigung mehrerer Fensterscheiben des Studentencafés der Alice-Salomon-Hochschule in der Nacht zum 20. April, bei der neonazistische Aufkleber verklebt wurden?

Zu 7.: Unbekannte Täterinnen und Täter haben in der Nacht zum 20. April 2012 mittels einer Gehwegplatte versucht, die Eingangstür der Alice-Salomon-Hochschule zu zerstören. Diese zersplitterte, ging aber nicht zu Bruch. Ein Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung wurde eingeleitet. Am Tatort wurde ein Aufkleber mit neonazistischem Hintergrund aufgefunden. Der Vorgang wurde zwischenzeitlich an die Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Würdigung übersandt.

8. Warum tauchen diese Taten nicht im Pressedienst der Polizei auf?

9. Warum informierte die Berliner Polizei nicht die Öffentlichkeit über diese Aktivitäten, die in einem zeit-lichen Zusammenhang mit dem Geburtstag Adolf Hitlers stehen?

Zu 8. und 9.: Im Zusammenhang mit derartigen Sachverhalten und Aktivitäten gilt es stets zu bedenken, dass die handelnden Personen die bewusste Provokation der Öffentlichkeit suchen. Die Berliner Polizei bezieht diesen Umstand in ihre tagesaktuelle Entscheidung über die Veröffentlichung von Pressemitteilungen mit ein. Sofern der Sachverhalt dies zulässt, ist die Polizei bemüht, derartige Aktivitäten in der Öffentlichkeit nicht zusätzlich besonders hervorzuheben.

Berlin, den 3. Juli 2012

In Vertretung

Krömer

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. August 2012)

 

 

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n-su-tv

Es geht um Das letzte Gefecht der Bismarck, Mengeles Geheimnis, Hitlers Kinder, Die Gestapo – Hitlers stärkste Waffe oder die auf HD getrimmten Bewegtbilder zeigen den Angriff der Wolfsrudel – Auf Feindfahrt. Nur fünf von schier unendlich vielen Filmchen, die dem deutschen Volke täglich zeigen, wie es damals gewesen ist. Mit dem Führer und ohne ihn. Hauptsächlich aber mit Hitler. Denn kein Film vergeht, ohne dass dieser einmal mit gestrecktem Arm, Schäferhund oder mit Eva Braun ins Bild rückt.Und wenn nicht der Führer, dann sind seine Adjudanten zu sehen, oder aber der Goebbels oder der Göring. n-su-tv ist angesagt, denn n-su-tv bringt Einschaltquote.

Und während auf dem einen Nachrichtensender der Generalbundesanwalt seine neuesten Erkenntnisse über den Braunen Untergrund verlauten lässt, ruft im anderen Sender auf dem Nachbarkanal der Führer zum totalen Krieg. Dazwischen nur ein kleiner Klick auf der Fernbedienung. Und wer schnell genug zappt, kann innerhalb von wenigen Sekunden Beate Zschäpe, Adolf Hitler, Hermann Göring, die gesamte deutsche U-Boot-Flotte sowie den Untergang der Bismarck sehen. Das zappt, das quotet. Und den drei führenden Führer-Nachrichtensendern n-tv, n24 und phoenix ist nichts zu braun, um es im totalen Krieg um Zuschauerquoten ins Rennen zu schicken.

Die richtig guten Sendungen, wo es nicht nur ordentlich kracht, sondern wo auch der Führer und seinesgleichen ausreichend zu Wort kommen, werden gleich mehrfach ausgestrahlt. Gemessen, gezappt und gezählt an einem Tag im November 2011 kamen allein auf die drei führenden Führer-Nachrichtensendern 13 Führerstunden. Macht wöchentlich 91, monatlich etwa 365 Stunden braunes TV. Zusammen mit den anderen, meist Führer-losen, deutschen Volkssendern, sind das also pro Jahr wenigstens 5000 Volks-TV-Stunden. Und wem das zuwenig Reich ist, der kauft sich eine von Hunderten DVDs, die neben reichlich Zusatzmaterial wie Zeitzeugen-Interviews nützliche Tools wie Bauanleitungen für U-Boote oder Bomben enthalten.

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Leonardo, Hitler und Unterwasser-Kniebeugen

„Ick habe ihn jesehen. Stand direkt neben mir. Jestan inne Konditorei“, sagt Trudchen zur Begrüßung ihrer Senioren-Klatschrunde morgens kurz nach sieben im Hallenschwimmbad (Luft 28, Wasser 26 Grad).  Irmgard und Herbert hatten schon eine Bahn hinter sich, natürlich nicht schwimmend, sondern wie immer schwimm-laufend, weil man da besser klatschen kann. „Wen haste jesehn, jestan inne Konditorei“, fragt Irmgard. Trudchen prüft den Sitz vom Dutt, taucht kurz bis zum Hals ins Wasser, schaut triumphierend in die Runde und antwortet: „Na IHN. Der ausm Film, der inne Zeitung war jestan. Ick kann mir bloß nich erinnan, wie sein Name ist.“

„Etwas jenauer jehts nich, wa?“, sagt Herbert macht dabei unbeeindruckt mit seinen Unterwasser-Kniebeugen weiter. Wie immer sitzt seine Leopardenlook-Badehose perfekt, hochgezogen bis über den Bauchnabel. Um Hals und Handgelenk glitzern passend dazu seine güldenen Panzerketten. „Immahin ham wer grad die Balinale, da jibts doch berühmte Männekieken ausm Film wie Sand am Meer. Da musste Dir schon etwas jenaua ausdrücken.“ „Na den aus dem Film, mit den Untajang, ihr wisst schon“, erläutert Trudchen. Irmgard lächelt nun wissend: „Bruno Janz, meinste Bruno Janz, ausm Hitla-Film Untajang?“ Trudchen entgeistert:  „Hitla, wat heest hier Hitla. Nee, den mein ick nich. Aba wenn ick mir dit recht übaleje, Hitla könnte zu diesa Zeit och jelebt haben.“

„Na wat denn nu. Hitla oder nich Hitla?“ Herbert will es nun wissen. „Nee, mit Hitla hat der nüscht zu tun. Aba der Film, wo der, den ick jesehn hab, mitspielt, spielt inna Zeit, in der Hitla och jelebt hat. Aba ick meine nich Hitla und sin Untajang. Ick meine den Film mit die Katastrophe“, erläutert nun Trudchen während sie sich den Unterwasser-Kniebeugen Herberts anschließt. Dabei immer darauf achtend, dass ihre Badeanzugs-Träger nicht verrutschen. Denn die verdecken, zumindest teilweise, die Träger vom Büstenhalter, den sie wie immer drunter trägt. „Katastrophe?“, fragt Herbert. „Katastrophen-Filme jibts viele.“  „Na, aba nich viele mit dem, den ick jesehn habe“, sagt Trudchen. Auch Irmgard unterbicht kurz ihre Unterwasser-Aerobic:  „Meinste jetze den Film oda den Schauspieler, den de jesejen hast?“

„Sacht ma, wollter mir vaäppeln? Ick meine natürlich den Film, den ick jesehn habe. Wo der mitspielt, den ick meine und der jestan inne Kondotorei war. Na der, na der, ick werd noch irre, na der mit dem Weibsbild uff dem Dampfer. Der dann unterjejang ist.“ Irmgard und Herbert unterbrechen gleichzeitig ihre Unterwasser-Kniebeugen. Herbert zieht nochmal seinen Leoparden in die richtige Position und meint: „Na, sachs doch gleich. Titanic, der Unterjang der Titanic. Dit is der Film, den Du meinst.“ Trudchen nickt. „Na, und wie heeßt nun der Star, der vorn uff den Sejelstange mit dem Weibsbild jestanden hat?“ „Na dit is Leonardo DiCaprio“, sagt Irmgard sicher. Worauf Trudchen einen Moment lang überlegt, dann den rechten Zeigefinger an die Stirn hebt: „Hör ma, Leonardo, dit kann nich sinn. Den kenn ick doch. Den hätt ick doch erkannt, wenna inne Konditorei jewesen wär.“

“Ja, wat, wie…” Den Rest höre ich nicht mehr, denn ich habe ja noch zehn Bahnen vor mir. Und die Zeit ist knapp. Schließlich muss auch ich um acht draußen sein.